Gebrauchsmuster: Das schnelle und kostengünstige Schutzrecht

Gebrauchsmuster können schon nach wenigen Wochen eingetragen werden.
Die Anmeldung eines Gebrauchsmusters ist eine schnelle und preiswerte Alternative zur Patentanmeldung. Neben technischen Erfindungen können auch chemische Stoffe sowie Nahrungs- und Arzneimittel angemeldet werden. Im Gegensatz zu einer Patentanmeldung, die in vielen Fällen einige Jahre dauert, ist es möglich das Gebrauchsmuster schon nach wenigen Monaten einzutragen. Mit einem Gebrauchsmuster ist man in der Lage schnell an ein vollwertiges und durchsetzbares Schutzrecht zu gelangen.

Gebrauchsmuster unterliegen einem weniger detaillierten Prüfungsprozess

Bei der Anmeldung eines Gebrauchsmusters werden im Erteilungsverfahren nur die formellen und teilweise sachlichen Voraussetzungen zum Schutz einer technischen Erfindung geprüft. Im Gegensatz zur Patentprüfung werden Neuheit, gewerbliche Anwendbarkeit und die erfinderische Leistung nicht überprüft. Damit nach der Eintragung des Gebrauchsmusters dennoch Rechte geltend gemacht werden können, ist es erforderlich, dass der Anmelder diese Voraussetzungen genau recherchiert. Sonst kann es vorkommen, dass kein wirksames Schutzrecht vorliegt.

Das Gebrauchsmuster schützt 10 Jahre lang

Durch ein Gebrauchsmuster ist eine technische Erfindung maximal zehn Jahre lang geschützt. Nach der Eintragung ist es zunächst nur für drei Jahre gültig. Nach drei, sechs und acht Jahren kann der Schutz durch das Gebrauchsmuster verlängert werden. Hier wird ein weiterer Unterschied zum Patent deutlich, welches maximal bis zu 20 Jahre lang Schutz bietet.

Territorialitätsprinzip gilt - europäische und internationale Anmeldung nicht möglich

Nicht alle Staaten kennen das Gebrauchsmuster als Schutzrecht - so beispielsweise die Schweiz.
Wie auch beim Patent gilt für das Gebrauchsmuster das Territorialitätsprinzip – es bietet nur innerhalb des Staates Schutz, in welchem es erteilt wurde. Im Gegensatz zur Patentanmeldung ist es aber nicht möglich ein Gebrauchsmuster europaweit oder international anzumelden. Gebrauchsmuster sind vor allem in Deutschland und Österreich bekannt, die Schweiz beispielsweise erkennt diese Form des Schutzrechts erst gar nicht an.

Quellen

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